Europa : DIALOG …

Harald Vilimsky

„Europa ist für mich ein wunderbarer Kontinent der Vielfalt an Kulturen und Traditionen, die es zu erhalten gibt. Europa ist weit mehr als die Europäische Union.“ (H. Vilimsky)

Vielfalt als Prinzip des Kontinents. Was die europäische Zusammenarbeit betrifft, so braucht es eine differenzierte Betrachtungsweise. Subsidiarität ist eine Diskussion. Demokratie die einzig praktikable Staatsform, die Sicherheitspolitik eine Herausforderung. Schlagworte. Doch was steckt dahinter. Wie sieht der EU-Spitzenkandidat der FPÖ die kommenden Jahre in der EU? Hier der Verbund der Völker. Dort die Europäische Kooperation. Die FPÖ jedenfalls war anfangs Feuer und Flamme von einem geeinten Europa. Heute ist es anders. Seit Maastricht gibt es Dissonanzen, die Misstöne werden zusehends lauter. Für Lissabon gibt`s Kritik. Das sieht nicht gut aus. Die Freiheitlichen wollen Reformen. Denn: Die Mitgliedstaaten wissen, was zuhause abgeht. Und zwar besser, als die in Brüssel glauben.

Antiquiert: Europa der Vaterländer

Herausforderungen lösen. Darauf hofft Vilimsky. Es zofft um Kompetenzen. Manche wollen mehr. Andere weniger. Das Gerangel hemmt die Dynamik, man dreht sich fröhlich im Kreis. Die EU steht am Wendepunkt, es braucht einen neuen Kurs. Österreich setzt auf die Vier. Die Richtung jedoch ist offen. Die Kompassnadel kommt einfach nicht zur Ruhe. Die Akteure auch nicht. Es gibt einfach zu viele Unterschiede. Und mindestens ebenso viele höchst unterschiedliche Herangehensweisen und Lösungsansätze. Wieder geht es um Kompetenzen auf diversen Ebenen. Es lebe der Pluralismus. Das Paralleluniversum Vilimskys ertrahlt in hellem Licht.

Populismus und Opportunismus

Wie zerstörerisch sind die Freiheitlichen wirklich? Müssen wir sie fürchten? Glaubt man Vilimsky, so geht es nur um ohnehin angebracht Kritik und alternative Modelle, um es besser zu machen. Lösungsansätze eben. Und so ganz nebenbei werden Mängel und Fehlentwicklungen aufgezeigt. Generell, die FPÖ ist sicher nicht schuld. Der Hecht im Karpfenteich hat ein lustiges Leben. Doch irgendwie wollen die anderen nicht so recht mit den „Aufmüpfigen“. Es liegt ein Bann auf der FPÖ. Schwarz-Türkis ist ein Kapitel für sich. Die Lager scheinen gespalten. Überhaupt, da hängt eine riesige  Verschwörung über Brüssel. Die Spannung steigt. Was meint Vilimsky damit?

Karas und Vilimsky: Differenzen!

Laut Karas ist die europäische Zusammenarbeit mit der FPÖ ausgeschlossen. Geschlossen ist was anderes, es geht sichtlich um mutwillige Störaktionen. Karas stimmt aus Prinzip gegen die Freiheitlichen, um nicht zu sagen gegen alles, was sonst so abgemacht ist. Warum macht er das? Darf er das überhaupt? Nun ja, es liegt in der Natur der Dinge, dass andere Fraktionen eine andere Meinung haben, das ist so üblich. Blöd nur, dass diese auch mehr Stimmen haben. Verkennt Vilimsky die Umstände? Es gibt ideologiefreie Bereiche, in den klassischen parlamentarischen Tagesablauf ist man so gut wie gar nicht integriert. Ja, das könnte das Schlüsselwort sein: Integration. Er sudert und er jammert. Die Fraktion könnte sich verdoppeln. Nein, verdreifachen. Das Modell der heimischen Bundesregierung, das könnte man exportieren und auf EU-Ebene implementieren. Das mit den Vorurteilen kann Vilimsky nicht nachvollziehen. Er will nur das Beste. Zerstörerische Wirkung ist eine rein emotionale Begrifflichkeit, es gibt keine zerstörerischen Facetten in der Partei. Alles nur  erfunden. Immer auf die Kleinen.

Fehlentwicklungen aufzeigen

Der Euro hat Konstruktionsfehler. Die Aufgabe einer Währung ist „bewahren“ von Werten. 2% Inflation und Null Zinsen bedeutet eine Entschuldung der öffentlichen Haushalte auf Kosten der Privaten. OK, das ist angekommen. Maastricht. Lissabon. Fehler überall. Europa der Nationen versus Freiheit. Vilimsky möchte seinen Einfluss vergrössern. Orban würde er aufnehmen, in sein Reihen. Diffamierung überall. So funktioniert das nicht mit der gelobten „Annäherung“. Drei der EU-kritischen Fraktionen wollen kooperieren. Doch alles hängt davon ab, was mit dem Brexit ist. Man will sich nur einbringen, aber keine Rede von Zerstörung. Niemals!

Mehr Rechte für die Nationen

Der Vorwurf von Aktionismus ist deutlich zu vernehmen. Le Pen. AfD. Der Traum vom Rechten Bündnis könnte angesichts der aktuellen Entwicklung real werden, zumindest rein theoretisch. Es ist ein Erkenntnisprozess, wegen der vielen Fehlgriffe und Fehlentwicklungen. Ungarn, Polen, aber auch Österreich wären so ein Fall. Reformatorische Elemente könnten die traditionelle und reichlich beschauliche Elite jäh aus dem  Dornröschenschlaf wecken. Die Vertrauensfrage der Freiheitlichen reicht in die Vergangenheit zurück. Als Teil der Regierung können Entwicklungen gesteuert werden. Angesichts der Entwicklungen kann die Linie jedenfalls so falsch nicht sein. Meint Vilimsky. Und wenn nicht die Bevölkerung entscheidet, braucht es einen Monarch, vielleicht auch einen (kleinen) Diktator.

Mitregieren. Mitgestalten. Hoch der Demokratie.   

Emmanuel Macron, einst hoch gehypt, ist im Zerfallsprozess. Le Pen hat die Nase vorn, das Programm ist nicht schlecht. Erklärt Vilimsky. Es klingt irgendwie nach unterschiedlichen Barbareien, am Schlachtfeld bewegt sich was. Wollen wir das wirklich? Singleseat wäre sinnvoll. Die Ansätze im Agrarbereich und der Autoindustrie finden Vilimskys Beifall. Er will einen Zugang mit mehr Rechten auf nationaler Ebene. Alles nach Brüssel, nein, bitte keinen Zentralismus. Dann war`s das mit der Autonomie. Er verlangt geschlossenen Auftreten und eine klare Linie, das könnte eine echte Herausforderung werden. Kritik am journalistischen Spin gibt`s auch. Die Schreiber destillieren den Informationsgehalt. Aha. Was unterstellt er der schreibenden Zunft noch?

Schräge Allianzen und Kontrahenten

Parlamentarier. Lobbyisten. Industrielle. Der Begriff „Kangaroo Group“ ist eine hoch offizielle Sache, dabei sein will er nicht. Er hetzt ohnehin von Termin zu Termin, und gibt sich als Drahtzieher neuer Allianzen. Keiner weiss, was der andere dort tut, er herrscht makelloses Unverständnis zwischen Karas und Vilimsky. Die linke Hand weiss nicht was die recht Hand grad mach. Klingt nach gelungener Regierungsarbeit, aus Sicht des Laien. Immerhin, Vilimsky hat eben mal 30 Tausend Abstimmungen hinter sich, dazu Berichte und Schattenberichte. Aktuelle Prioritäten sind Freiheit und Fairness im Internet, es braucht einen Obolus für Künstler. Die müssen auch von was leben. Springerverlag versus Facebook und Google bedeutet Krieg, das braucht einen anderen Ansatz. Und die CO2-Ziele sind entschieden zu hoch und kaum erreichbar, zumindest nicht so schnell wie erhofft. Vilimsky ist strikt gegen Kürzungen bei den EU-Regionalförderungen.

Differenzen im sozialen Bereich

Soziales ist keine Europakompetenz. Österreich und Deutschland haben andere Standards als Rumänien und Bulgarien. Es braucht spezifische Lösungen, sonst droht uns der Kollaps, das packen wir nicht. 70% Gefälle sind einfach zu viel, da gehen die Wogen hoch. Und wir können nicht alle zu uns holen, das geht auch nicht. Geld ist keine unbegrenzte Menge. Botschaft: Nicht sinnlos ausgeben, schon gar nicht für wenig nachhaltige Projekte. Dazu unsere sensiblen Aussengrenzen. Alleine in Marokko warten 80.ooo Menschen, die nach Europa wollen. Geht nicht. Da braucht es einen anderen Ansatz, wir können uns nicht auflösen. Es fehlt jedoch an Entschlossenheit und Solidarität um sich zu verteidigen, Frontex ist zum Wassertaxi mutiert. Das kann es nicht sein, das kostet nur unser Geld. Assistenzeinsätze wären, so Vilimsky, die bessere Variante. Das Bundesheer ist flexibler als die Polizei, entsprechend wäre das eine sinnvolle Variante. Es muss klargestellt werden, dass es in Euroopa nicht Milch und Honig regnet, wir können nicht alles zahlen, auch wenn der humanitäre Deckmantel dominiert. Junge Männer lassen das Zuhause im Stich, das gibt weitere Probleme.

Wie böse ist die Politik?

Vilimsky will was bewegen, er ist gut vernetzt. Wenn bloss die parteipolitische Böswilligkeit nicht wäre. Orban nimmt er in Schutz, in Rumänien gibt`s Korruption ohne Ende. Die Untergriffigkeiten gegen Schieder / SPÖ sind nicht zu überhören. Das ist Politik. Wer bringt die PS auf die Strasse? Das Ischiasleiden von Juncker nimmt ihm keiner mehr ab, doch es könnte „more oft the same“ geben. Es fällt der Name Manfred Weber. Damit gibt es, von Karas abgesehen, ein weiteres Feindbild am Schlachtfeld Europa. Und: Vilimsky hat ein Faible für Burschenschaften mit allen Facetten. Ideale sind eine persönliche Angelegenheit, mit Werten hat das jedoch wenig zu tun. Aber wir sind ja bekanntlich halbwegs tolerant.

Bitte, geht`s zur Wahl …

Text & Fotos: © Thomas Winkler