Europa : DIALOG mit …

Othmar Karas

„Die Idee Europa ist für mich grösser als nationale und parteipolitische Egoismen. Europa ist unsere Heimat, unser Kulturkreis, unsere Interessengemeinschaft und unsere Zukunftsversicherung in einer globalisierten Welt. Die Zusammenarbeit in Europa muss vertieft und nationalem Egoismus eine Absage erteilt werden.“  (O. Karas)

Demokratie ist das Wesen der EU. Das Europäische Parlament das Herzstück. Die Wirtschaftsgemeinschaft geht auf Dauer nicht ohne Sozial-  und Wertegemeinschaft. Weiterentwicklung ist wichtig. Entbürokratisierung ist ein Anliegen und dringendst erforderlich. Gold Plating ist von der Bundesregierung abgeschafft. Der Schutz der Aussengrenzen ist dringend notwendig, wird aber von den Mitgliedern der EU verhindert. Österreich ist mit der Union eng verwoben, ohne geht es nicht. Ein einheitliches Europa wiederum ist die Stimme des Kontinents. So Karas, EU-Spitzenkandidat der ÖVP.

Jahrhundertkrisen überstanden

Die Finanz- und Wirtschaftskrise war auch eine Sozialkrise. Die Turbulenzen der Vergangenheit haben ihren Tribut gefordert. Mit Ausdauer und Konsequenz haben wir die Herausforderungen bewältigt. Die Migrationskrise ist eine sehr emotionale Angelegenheit, es geht um Glaubwürdigkeit. Hier sind wir noch lange nicht durch, und der Brexit ist auch noch nicht gegessen. Populismus hat Chaos und Probleme verursacht, wie auch die Tendenzen zu Nationalismen klar erkennbar sind. Die aufkommenden Strömungen bergen eine Gefahr für den Kontinent, so scheint es. Die Expansionspolitik Putins kommt nicht gut, dazu die expansiven Entwicklungen in China und dem unberechenbaren Trump. Das klingt nach Ungemach und weiteren Problemen. Da hilft nur Geschlossenheit.

Erfolgsprojekt Europäische Union

Kein Superstaat, aber Wertegemeinschaft. Wettbewerbsfähigkeit ist nur ein Argument, das zählt. Die bunten Herausforderungen brauchen enormes Selbstbewusstsein, dazu die weitreichende Globalisierung. Internationale Verträge auf breiter Front, viel Lob für das Projekt Europa. Doch nationalistische Tendenzen unterminieren den Fortschritt. Vielfach ist eine Verletzung von Recht und Werten erkennbar. Es stellt sich die Frage: Was ist uns die europäische Demokratie wirklich wert? Wenn Othmar Karas diese Frage stellt, ist es angebracht, einmal ganz gezielt Innenschau zu halten. Denn: In Mailand sitzt eine Truppe von EU-Zerstörern, die aus dem Euro ausbrechen wollen und zugleich recht zweifelhafte Absichten hegen, so Karas. Wehret den Anfängen. `45 hat Ursachen. Partner sind nicht Schuldige. Unsere Säulen sind Recht und Werte.

Die „Schwarze Seele“ des O. Karas …

Salvini, AfD und Le Pen entwickeln einen bitteren Beigeschmack. Vilimsky hat Karas den „blauen Fehdehandschuh“ zugeworfen. Diese Art der Politik ist ebenso bezeichnend wie unangebracht. Es zählt der Dialog. Das können sie nicht. Es braucht Respekt. Das haben sie nicht. Das erschwert jegliche Zusammenarbeit bereits im Vorfeld, von den Inhalten ganz zu schweigen. Lassen wir den Politkindergarten beiseite, aber sichtlich wollen die Freiheitlichen die EU zerstören. Könnte man meinen. Karas ist froh darüber, dass er in keiner Koalition mit der FPÖ ist. Der ist durch und durch schwarz. Volkspartei ist Inhalt. Typisch Karas. Wo Karas drauf steht, ist Karas drin. So dessen Botschaft.

Europa … darf`s ein bisserl mehr sein …

Szenario 4. Der Kanzler will weniger, dafür aber effizienter. Anders Karas. Er redet mit dem Kanzler. Und will mehr. Viel mehr! Genau genommen, so jedenfalls scheint es, kann er gar nicht genug von Europa haben. Nationalistische Ambitionen sind ihm zu banal, es braucht konsequente pro-europäische Schritte und Taten. Der SPÖ wirft er vor, dass diese die Koalition verweigert hat, Vilimsky die angepeilte Destabilisierung. Dazu verspricht er, sich aus innenpolitischen Agenden, die nicht die EU betreffen, heraus zu halten. Es geht um Glaubwürdigkeit und Vertrauen. Wir haben gelernt: Was Europa betrifft, betrifft uns alle. Was uns betrifft …. ja, es gibt reichlich Grauzonen in der Innenpolitik.

Chefsache: Geht nicht anders!

Migration und Fluchtursache ist ein Punkt. Dazu Digitalisierung.  Steuersystem und Steueroasen. Wettbewerb. Das sind Sachen, die nur auf europäischer Ebene gelöst werden. Dazu Afrika. Der Diskurs ist belebend, was rauskommt, mitunter eine herbe Enttäuschung. Es geht um Würde und Stil, man redet. Miteinander. Es braucht Argumente und Fakten, ohne sich gleich die Augen auszukratzen. Karas liebt den Dialog. Vertrauen schafft Respekt. Als Vorzugsstimmenkaiser ist Karas die Stimme des Volkes. Er ist authentisch. Er hat Erfahrung. Als längst gedienter ÖVPler weiss er bestens Bescheid. Sein Wort hält. Er hat ein klares Konzept. Europa muss mit einer Stimme sprechen. Das Problem ist die politische Zersplitterung. Diese macht verwundbar.

Wenn es Opfer gibt …

… ist es zu spät. Gesundbeten hilft nicht. Karas warnt eindringlich vor Nationalismus und demokratischer Enteignung. Die Machtverschiebung vom Westen nach China kann drastische Folgen haben, die Ungleichheiten verursachen Nebengeräusche. Wir dürfen nicht mit den berechtigten  Ängsten der Menschen spielen, so sein Credo. Das System ist zu träge, es braucht einen permanenten Dialog mit dem Bürger. Und: Karas ist nicht die Bundesregierung. Europapolitik ist Innenpolitik. Die Sichtweise macht`s. Kleinkariert war gestern. Es geht um gemeinsame Werte und Ziele, es braucht eine Basis. Fazit: Die einzig relevante Frage, die wir uns stellen müssen lautet: Was können wir beitragen, um Europa auch in Zukunft zu einem Erfolgsprojekt zu machen?

Bitte kein Farbenspiel!

Als gestandener Christdemokrat setzt er auf Konsequenz und Dialog. Hartnäckig im Verhandeln ist er, das muss man dem Karas lassen. Solidarität und ökosoziale Marktwirtschaft sind mehr als nur Schlagworte, als Dienstältester ÖVP-Politiker auf Bundesebene wurden ihm schon viele Ämter angeboten. Karas hat Kontakte. Seine Expertise zählt. Die „Schwarze Seele“ weiss, worum es geht! 21 Ausschüssee sind kein Honiglecken, da braucht es Manpower, um am Ball zu bleiben. Mehrheitsbildung bedeutet Durchsetzung, mit Jetzt-erst-recht geht`s in die Sackgasse. Anschaffen geht auch nicht, es braucht: Realismus. In den Zielen. In der Umsetzung. Bei Standards. Bei Problemen. Die Emissionen können wir nicht wegzaubern, Tirol hat ein Transitproblem. Die Maut für LKWs ist komplex, Steuern sind eine nationale Sache. Entsprechend komplex sind Lösungen. Karas ist Realist. 410 Vorschläge zum Thema Steuer lassen den Umfang der Probleme erkennen. Einstimmigkeit bedeutet Erpressbarkeit. Wir brauchen neue Ansätze, da Entwicklungen und Korrekturen sonst keine Chance haben. Blockademöglichkeiten haben Nebenwirkungen. Der Karren steckt.

Einbahn Seidenstrasse

Fairtrade ist unsere einzige Chance. Nachhaltigkeit ist gefragt. Chinesen sind aber nicht nachhaltig, der Trump auch nicht. Und was wir in Afrika aufführen, lässt Augenhöhe vermissen. Der Fördertopf für Globalisierung ist gut bestückt. Bitte keine Abhängigkeiten schaffen, Kolonialismus hat ausgedient. Überhaupt, seit die Chinesen die Amis überholt haben ist Feuer am Dach. Die Rahmenbedingungen in Asien sind fernab der Menschenwürde, hier spielen wir nicht mit, es geht um unsere Standards. Es wäre angebracht, die Forschungsausgaben zu verdreifachen, je mehr umso besser, ein Platz an der Sonne bedeutet harte Arbeit. Die Älteren dürfen die Jugend nicht länger blockieren, das fällt uns bestenfalls uns auf den Kopf. Es braucht Perspektiven und Verantwortung, mit parteipolitischem Gezanke stehen wir an.

0.8% Wachstum jährlich durch den Euro, 1% durch den Binnenmarkt. Das sind solide Eckdaten. Darauf können wir aufbauen. Feindbilder zu polieren ist keine Lösung. Ein Aufstand der Bürger gegen den Nationalismus wäre angebracht, Demokratie ist eine sensible Sache.

Bitte: Geht`s zur Wahl. Für die Demokratie …      

Text & Fotos:  Thomas Winkler