Europa : DIALOG mit …

Rainer Nowak

„Europa ist für mich mehr als ein politisches oder wirtschaftliches Projekt. Es ist Heimat und Zukunft. Wer das nicht sieht, lebt noch immer in einem anderen Jahrhundert.“

Rosen für den Chef. Doch der bleibt bescheiden. „Die Presse“ - Chefredakteur Nowak kennt Brüssel wie seine Westentasche. Er kennt die Schwachstellen des Konstrukts und er redet darüber, denn: Irgendwer muss es ja tun. Die gemeinsame Verteidigungspolitik ist einer der brisanten Punkte, trotz vieler Versuche. Wenn sich Europa nicht aus eigener Kraft verteidigen kann wird`s heftig. Trump und Freunde können und wollen auf Dauer nicht das Kindermädchen geben, die haben andere Sorgen. Der Raketenmann ist nur ein Problem. Die Union wiederum darf es nicht auf sich sitzen lassen, als hilflos abgestempelt zu werden. Nur: Mit Schuldzuweisungen ist es auf Dauer nicht getan. Es braucht: Lösungen!

Schande über Brüssel

Autsch. Es hagelt Schelte. Die Flüchtlingskrise mit Behelfslösung der Staaten. Die Sache mit der Balkanroute. Dann die Finanzmisere, die eine Bankenkrise war. Der Zusammenbruch Griechenlands stand ja ohnehin im Raum. Und Merkel als Galionsfigur. Nachhinein zu lamentieren gilt nicht, besser ging es einfach nicht. Der Auftrag zur Solidarität steht in einem Spannungsfeld, der BREXIT ist der letzte Weckruf für Europa. Wenn wir es jetzt nicht kapieren, war`s das vermutlich. Die sozialen Säulen wanken bereits jetzt, hoffentlich hat jemand eine clevere Idee. Die Widersprüche sollten nachdenklich stimmen, ein gemeinsamer Nenner ist schwer zu definieren. Entsprechend inflationär erscheint der Begriff „gemeinsam“. Nervosität ist erkennbar.

Maastricht für ALLE

Budgetsünder wie Frankreich u.a. bleiben ohne Sanktionen. Nicht nur Rainer Nowak erkennt Lügen. Wer aufdeckt, hat das Gericht am Hals. Es braucht drakonische Strafen, sonst geht die Schummelei ewig weiter. Kavaliersdelikt, naja, da geht es um etwas mehr. Hauptsache die Regeln werden endlich eingehalten. Und: Warum soll ich mich an neue Regeln halten, die alten Regeln haben ja auch nicht gehalten. Nowak philosophiert. Irgendwie klappt es nicht mit der Gemeinsamkeit. Von wegen Maastricht, da ging was schief.

Wie unglaubwürdig ist Europa?

Genau diese Frage stellt Nowak in den Raum. Weingartner hat diesem „den Kurz“ vorgeworfen, obwohl der nix dafür kann. Der Faymann ist „im Leo“ – die EU nicht krisenfest. Benedikt Weingartnern und Rainer Nowak führen einen spritzigen Dialog. Es geht zur Sache. Die Amis haben eine Verfassung gebastelt. Und halten sich daran. Wir müssen erst unsere Probleme lösen, sonst wird`s nichts mit der Erweiterung. Die Neutralität nimmt uns niemand ab. Autsch. Es braucht militärische Stärke, was Subsidiarität betrifft: Das Schlagwort kann bald niemand hören. Früher hat es besser geklappt. Steuern und Soziales sind nationale Sache. Punktum.

Konzerne: Steuerliche Durchgangsposten

FB ist nur ein Punkt. Was die Steuern betrifft, so sind diese reine Durchgangsposten für die Konzerne. Virtuelle Steuern sind nun mal keine Steuern, mit der Greifbarkeit ist es so eine Sache. Und dann Irland. Silikon Valley gibt`s nicht in der EU, etwas mehr Steuerloyalität wäre eine feine Sache, das ist ähnlich wie das Thema Solidarität. Nur Rosinen geht einfach nicht. Das Militär wird Budget brauchen, wir brauchen Innovation. Irgendwie fehlt es an Disziplin, die IT-Branche bietet Chancen. Ausbildung wäre sinnvoll, hier muss angesetzt werden. Nowak ortet Mängel. Wie unternehmerfeindlich ist Europa? Sichtlich liegen wir zumindest hier im Spitzenfeld … speziell hier ist`s kompliziert, die Auflagen scheinen realitätsfremd. Hauptsache, die Verwaltung brummt. Von „Sonntagsgeschwafel über Europa“ ist die Rede. Kurz kommt reichlich ungeschoren davon. Die Regeln halten nicht, drum das Desaster, Schuldenberg inklusive. Wichtige Dinge werden verhindert, und Banken haben keine anderen Papiere als vor der Krise, alles ist beim Alten. Irgendwann macht`s „Bumm“. Daran führt kein Weg vorbei.

Lemminge … und Schulden

Nowak verlangt Sanktionen, es braucht Daumenschrauben. Daran kann auch Weingartners Faible für Griechenland nichts ändern. Der letzte Sirtaki naht, wenn wir so weitermachen. Solidarität kostet Milliarden, man sollte mit Italien nicht ähnlich agieren wie mit Griechenland … der Begriff „Systematischer Betrug“ hängt unmissverständlich im Raum. Anwesende halten den Atem an. Was geht hier vor? Driftet Südeuropa ab? Was weiss Nowak, was wir nicht wissen? Süden. Osten. Kurz. Und der Kern. Die Euphorie hat sich gelegt, wir wollen Konzepte sehen. Kurz ist nicht Schüssel. Junge Politiker statt Pfründe und Pragmatismus geben neuen Allianzen eine Chance, es braucht einen Hauch Pragmatismus, theoretisch haben wir gute Chancen, aber eben nur theoretisch. Neoliberalismus hat ausgedient. Gesellschaftspolitik als Generationsfrage? – Europa ist zerbrechlich!

Schlaflose Nächte wegen H.C.?

Krieg vor der Haustüre und Strache auf 26% geben zu denken. Kern mutiert zum Kernproblem, die Hofburg braucht frisches Blut? Die Fehler der Vergangenheit werfen Schatten, es braucht Eliten mit Weitblick. Pessimismus mutiert zur Gefahr. Dazu der asiatische Erfolgstsunami. American Dream versus Tigerstaaten. Es lebe die Gemütlichkeit. Wir stehen an. Nowak vermisst den „Drive“. Zu viele Regeln verderben den Tag, Innovation sieht anders aus. Auch wenn die Presse sichtlich gut dasteht, als Medienstandort ist Österreich verheerend. Klare Aussage. Brüssel ist schwierig weil doppelt komplex. Das österreichische Parlament als rhetorischer Wallfahrtsort? Fehlanzeige. So fein geht`s dort auch nicht zu. Generell, die Personalkosten sind hoch, das geht auf Kosten der Qualität, auch bei den Medien. Unterm Strich gehen Jobs verloren, es ist ein Teufelskreis. Journalismus wird vom Staat finanziert, dazu der Boulevard. FB, Twitter & FakeNews drücken auf`s Gemüt. Das geht nicht gut auf Dauer. Auch Zeitungsmacher wollen leben. Dem ORF geht`s gut. Monotonie ist erkennbar. Inhalte kosten Geld. Ein Widerspruch?

Das Europa der vielen Geschwindigkeiten droht, viele sind überfordert. Zwischen den Zeilen steht die Stammtischhoheit der FPÖ im Raum. Der österreichische Minderwertigkeitskomplex nervt, ÖXIT steht nicht zur Debatte, der BREXIT bringt noch reichlich Blutverlust. Immerhin, Nowak will nicht Bundespräsident werden. Die EU braucht Regeln. Selbstkritik. Und Konsequenz.

Text & Fotos: Thomas Winkler