Europa : DIALOG mit …

Karin Kneissl

„Europa bedeutet für mich meine Wiege.“

Österreichs Motto für den EU-Ratsvorsitz: „Ein Europa, das schützt.“ Aufnahmezentren für Flüchtlinge in Nordafrika als Vision der Regierung. Wird Europa seiner humanitären Verantwortung gerecht? Wo braut sich was zusammen? Hinter welcher Ecke lauert Ungemach? Schwarze Schwäne scheinen Karin Kneissl irgendwie zu faszinieren, wie es scheint. Es braucht Fingerspitzengefühl, um hinter dem illustren Szenario mögliche Krisenherde beizeiten als solche zu erkennen. Um in Folge darauf schlagkräftig reagieren zu können. Es gibt für ALLES einen tieferen Grund, werden wir aufgeklärt. Das ist auch bei der Migrationskrise so. Europa wird durchgerüttelt. Doch wie geht es weiter?

Verträge schaffen Rechtssicherheit

Die normative Kraft der Verträge sichert Stabilität. Der Vertrag von Lissabon ist ein Kompromiss, da die ursprüngliche Verfassung nicht wie erhofft akzeptiert wurde. Vulgo bleibt nix anderes übrig, als sich nach der Decke zu strecken und irgendwie einen anderen gemeinsamen Nenner zu finden, der zumindest in irgendeiner Form akzeptiert wird. So oder ähnlich könnte man das Prozedere beschreiben, kurzum: Es braucht Toleranz und Flexibilität, um angemessenen Spielraum in der Auslegung zu gewinnen. Anders funktioniert es nicht in Europa, aufgrund der komplexen Lösungsfindung. Diese wiederum erfordert reichlich Überzeugungskraft.

Ratspräsidentschaft als Chance

Kneissl beabsichtigt, die EU-Perspektiven für Südosteuropa konsequent zu verfolgen, die Dynamik muss erhalten bleiben. Es braucht Reformen. In Albanien ist es das Justizsystem, in Bosnien-Herzegowina das Wahlsystem. Doch die Entwicklung braucht Zeit. Überhaupt, der Westbalkan bildet ein Kuriosum per se und fällt unter geopolitische Notwenigkeit. Das Vakuum stört, die Region gehört in irgendeiner Form zu Europa. Seit dem Ende der Kriegshandlungen dominiert Stillstand, das darf nicht sein. Kneissl kann sich vorstellen, die Region behutsam aber konsequent an Europa heranzuführen. Vorbereitungsprogramme gibt es, der Zeithorizont ist flexibel ausgelegt.

Kontakte. Netzwerke. Dialoge!

Kooperationen stehen im Vordergrund, Probleme müssen gelöst werden. So auch im Fall der Türkei. Hier wurde reduziert, in jeder Hinsicht. Kneissl setzt konsequent auf solide Realpolitik mit konstruktiven Elementen. Pragmatisch der Umgang mit der Türkei, detto mit Russland. Dazu ein merklicher Asienfokus. Der muss zuhause jedoch erst verkauft werden, da gibt es Berührungsängste, speziell im Bereich Tourismus. Alter bedeutet Reife, Parteiunabhängigkeit bedeutet Souveränität. Und das ist gut so. Mit der FPÖ hat sie keine Probleme, wie Kneissl versichert. Die vielen „Schwarzen Schwäne“ auf der Bildfläche beleben das Tagesgeschehen, bloss keine Panikmache wegen der Migration.    

Arbeit. Nicht Jobs!

60 Millionen Menschen mit Ausbildung drängen auf den Arbeitsmarkt. Sie wollen keinen Job, sie suchen Arbeit. Es ist eine demokratische-brisante Situation, die Krise um Afrika und das Mittelmeer stimmt nachdenklich. Es geht um Personen und Existenzen. Ernährungsprogramme sind weniger gefragt, aufgrund der fallenden Rohstoffpreise fehlt es an Jobs und Chancen. Konkurse und Entlassungen vor Ort verschärfen die Lage, die Menschen folgen der Arbeit, rein um ihre Existenz zu sichern. Hier geht es um Verteilungsschlüssel und Quoten, das System reagiert träge. Entsprechend lange dauern Asylverfahren, die Menschen wollen integriert werden. Dissonanzen werden erkennbar. Dazu kommt Wurstigkeit, einigen Ländern ist vieles egal. Solidarität sieht anders aus. Viele Gipfel, wenig Lösungen: Kurz setzt bei den Aussengrenzen an, die geschützt werden müssen. Dazu sind Aufnahmezentren angedacht, die unter dem Titel „Anlandeplattformen“ geführt werden. Generell basierten die Abkommen auf Freiwilligkeit, es sind reine Absichtserklärungen. Schengen, Dublin und Co. sind nicht mehr zeitgemäss. Es braucht neue Tools, um den Anforderungen zu entsprechen. Die Probleme sind bekannt, allein es fehlt an Lösungen.

Handelsabkommen: Es fehlt an Augenhöhe

Dumping-Löhne rund ums Mittelmeer bringen Probleme. Dazu kommt, dass die Abkommen denkbar einseitig sind, es gibt kaum Zugang für den europäischen Markt. Kneissl vermisst Ehrlichkeit in den Abkommen mit Afrika, und macht keinen Hehl daraus. Ähnlich sieht es im Bereich Migration aus. Italien improvisiert. Gemeinsamkeiten: Fehlanzeige! Integration braucht Kapazitäten, wir brauchen Zeit. Niemand flüchtet freiwillig, davon kann ausgegangen werden. Auf der anderen Seite gibt`s Kritik für Trump und die geplanten Sanktionen: Verwerfungen sind vorprogrammiert. Die Autoindustrie schafft Arbeitsplätze, doch genau hier sind Turbulenzen zu befürchten.

Kneissl erwartet Pakttreue und hofft auf Zuversicht. Es braucht G`spür für Machbarkeit. Angefrustete Zyniker haben nichts zu melden. Es geht um Europa.

Fotos: Europa : DIALOG / Moni Fellner

Text: Thomas Winkler